Haushaltsrede 2022 – CSU Fraktion

Die Haushaltsrede 2022 vom 15. Dezember 2021
durch unseren Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Frank Arloth

Dieser Haushalt steht unter dem Motto „Klimaschutz und Nachhaltigkeit“. Und ehrlich: Wer will da nicht mit dabei sein, das Klima zu retten? Im Ernst: Natürlich müssen wir alle – und eben auch die Stadt Gersthofen – alles für den Klimaschutz tun, jede und jeder muss ihren und seinen Beitrag leisten. Für die CSU-Fraktion nehme ich aber in Anspruch, dass wir schon immer und frühzeitig auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit ein Auge hatten. Beispiel gefällig: der Neubau der Mittelschule ist ein Musterbeispiel für Ressourcen schonende Bauweise. Mit den lufttechnischen Anlagen ist eine gleichmäßige Reduktion des CO 2 Gehaltes möglich. Die Lüftungen haben eine Wärmerückgewinnung. Darauf haben wir auch jetzt bei den Lüftungsanlagen für die Schulen Wert gelegt (auf den letzten Bericht in der AZ vom 14.12. nehme ich Bezug). Und weiter: Wir haben uns als erstes dafür ausgesprochen, beim Baugebiet Mühlängerle mehr auf den Naturschutz zu achten und freuen uns, dass uns jetzt fast alle folgen.

Doch bei aller Klimaschutz-Euphorie dürfen wir unsere Hausaufgaben nicht vergessen. Dass wir Straßen reparieren und unsere Bestandswohnungen sanieren, gehört eben auch zur Nachhaltigkeit. Und da ist auch ein sogenanntes Moratorium fehl am Platze. Denn unsere Hausaufgaben zu machen, sind wir in erster Linie unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig. Zum „Zwecke der Werterhaltung“ wurde im Jahr 2011 ein Straßensanierungskonzept zur Umsetzung beschlossen. Die Philosophie dahinter: „Früh reparieren – länger erhalten“. Leider haben sich die Ansätze dafür von einem Soll-Unterhalt von 1,2 Mio. in den letzten Jahren ständig verringert auf nunmehr ungefähr die Hälfte. Eine Wahrnehmung: Der aktuelle Zustand der Gersthofer Straßen ist nicht der beste.

Und ein Letztes: Wir haben von Anträgen, die Geld kosten, bewusst abgesehen. Bereits im bestehenden Haushalt ist viel zu tun: Ich erinnere an die Bebauung der Mitte von Gersthofen, die Sanierung unserer Bäder und den Kauf von Grundstücken wie etwa nördlich der Stiftersiedlung.

Es gibt also auch mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit viel zu tun. Wir werden dem Haushalt und dem Finanzplan zumindest mehrheitlich zustimmen.